Im Rahmen des BRICS-Gipfels vom 22. - 24. August 2023 in Südafrika hat die BRICS-Staatengruppe verkündet, sechs neue Mitglieder zum 01. Januar 2024 aufzunehmen. Hierbei handelt es sich um die Staaten Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Damit erlangt die Gruppe größeres geopolitisches Gewicht, einflussreiche Mitglieder und vertritt in Zukunft knapp die Hälfte der Weltbevölkerung.
Die BRICS sind eine Vereinigung der wichtigsten Schwellenländer, die sich zu einer informellen politischen und wirtschaftlichen Kooperationsplattform weiterentwickelt haben, um ihre Interessen auf globaler Ebene zu vertreten. Zu den BRICS-Staaten gehören aktuell Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Diese Länder haben ihre Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Handel, Investitionen, Technologie und Infrastruktur im Laufe der Jahre weiter verstärkt und zudem ihre eigene Entwicklungsbank gegründet, die dazu dient, Infrastrukturprojekte in den Mitgliedsländern zu finanzieren.
Vor allem China und Russland streben langfristig an, die BRICS als Gegengewicht zur geopolitischen und wirtschaftlichen Dominanz des Westens, insbesondere der G7 zu etablieren. Eine weitere zentrale Ambition besteht darin, ihre Abhängigkeit vom US-Dollar als weltweit führende Währung zu reduzieren. Die BRICS-Länder haben in den letzten Jahrzenten erhebliche Fortschritte gemacht und spielen eine immer wichtigere Rolle in der globalen Wirtschaft und Politik. Besonders China hat innerhalb der BRICS-Gruppe wirtschaftlich und politisch großen Einfluss und verfolgt darüber hinaus eine Handels- und Wirtschaftspolitik, die die regelbasierte Weltordnung herausfordert.
Ich finde es daher auch wichtig, dass die Bundesregierung erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie und eine ressortübergreifende und umfassende China-Strategie beschlossen hat. Wir müssen uns umfänglich mit den politischen Akteuren der BRICS-Staaten sowie den Ländern, die Interesse an einer BRICS Mitgliedschaft haben, auseinandersetzen. Die China-Strategie ist ein Erfolg, denn sie gibt den Beziehungen zu China eine klare Struktur und Richtung, die im Einklang mit den Zielen der EU steht. Sie stellt sicher, dass deutsche Interessen und Werte angemessen berücksichtigt werden, während China als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale betrachtet wird. Ebenfalls bekennen wir uns als Freie Demokraten in unserem China-Positionspapier dazu, dass die Handelsagenda der Bundesregierung ambitioniert umgesetzt werden muss. Die Ratifizierung von MERCOSUR und Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA, sind wichtige Schritte in diese Richtung. Strategische Initiativen der EU wie Global Gateway müssen vorangetrieben werden, damit Schwellen- und Entwicklungsländer nicht auf den Partner China angewiesen sind.
