Vor einem Jahr hielt der Moorbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 bei Meppen nicht nur das Emsland, sondern ganz Niedersachsen in Atem. Bis zu 1.700 Einsatzkräfte aus ganz Niedersachsen haben durch ihren Einsatz dazu beigetragen, dass der Brand nach rund vier Wochen gelöscht werden konnte.
Der Einsatz der hauptamtlichen Kräfte rund um die Soldatinnen und Soldaten wie auch die Kräfte von Katastrophenschutz und Berufsfeuerwehren hat einen entscheidenden Beitrag bei der Bekämpfung geleistet. Aber auch das Engagement der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer von Freiwilligen Feuerwehren, Technischem Hilfswerk und anderen Organisationen verdient höchsten Respekt. Ich bin stolz auf unsere Einsatzkräfte!
Seit über 140 Jahren ist die WTD fest im Emsland verwurzelt. Ihr Beitrag zur Landesverteidigung ist weit über unsere Region hinaus bekannt und geschätzt. Umso fassungsloser waren die Menschen vor Ort und ich, als beim Moorbrand derart viele Fehler gemacht wurden. Auf diese Weise ist leider Vertrauen verloren gegangen. Umso wichtiger war es deshalb, dass die Bundeswehr in ihrem Bericht an den Verteidigungsausschuss im Januar umfangreiche Maßnahmen angekündigt hat. Für mich ist es genau dieser Einsatz, der nötig ist, um das verlorengegangene Vertrauen zurückzugewinnen.
Jetzt gilt es, dass diese Zusicherungen auch umgesetzt werden. Hierbei sind zwei Bereiche wichtig: Zum einen müssen die zugesicherten Ausweitungen bei Personal und Gerät kommen. Zum anderen muss aber auch eine Wiederholung der Fehler bei Information und Kommunikation verhindert werden.
Ich bin froh, dass die Bundeswehr bei meinem gemeinsamen Besuch mit Christian Sauter im September vor Ort zeigen konnte, dass gerade im Bereich der Information und Kommunikation viel passiert ist.
Leider konnten jedoch noch nicht alle nötigen technischen und personellen Maßnahmen umgesetzt werden. In den Gesprächen vor Ort sind die Bemühungen hierzu sehr deutlich geworden, doch leider konnten wir bisher noch nicht über Phase 4 von insgesamt 5 Phasen bis zur vollständigen Wiederaufnahme des Schießbetriebes hinaus kommen. So darf bisher auch – aus meiner Sicht richtigerweise – nicht in den Moorgebieten geschossen und gesprengt werden. Das hat leider aber auch Konsequenzen für die Arbeit der Bundeswehr. Je länger die wichtigen Maßnahmen nicht umgesetzt werden, umso länger kann die WTD auch nicht ihrem Auftrag nachkommen. So verzögern sich wichtige Beschaffungsvorhaben und die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr leidet. Aus meiner Sicht muss die Bundesregierung hier endlich handeln und die notwendigen Ressourcen bereitstellen.
Den Stand der Umsetzung der angekündigten Maßnahmen erfrage ich deshalb derzeit gemeinsam mit Christian Sauter auch in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Die Freien Demokraten bleiben dran!
