In diesem Juli war ich mit der Parlamentariergruppe Anden-Staaten auf Delegationsreise in Kolumbien und Bolivien. Vor Ort habe ich viele Gespräche mit dortigen Abgeordneten, Regierungsvertretern, NGOs und der Zivilgesellschaft geführt. Ich blicke auf zwei spannende Wochen in Kolumbien und Bolivien zurück.
Kolumbien und Bolivien sind zwei meiner Berichterstatter Länder im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Als Koalition möchten wir, aufbauend auf der Lateinamerika- und Karibik-Initiative, das Engagement mit unseren Partnern in der Region auszubauen und unsere Beziehungen stärken. Die Themen der Reise waren geprägt von Gesprächen zur aktuellen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lage in Kolumbien und Bolivien.
Den ersten Teil unserer Delegationsreise verbrachten wir in Kolumbien.
In Bogotá haben wir verschiedene Institutionen sowie das Parlament, Justizministerium und Außenministerium besucht. Im Mittelpunkt der Gespräche stand der kolumbianische Friedensprozess und der Nationale Aktionsplan der Regierung. Der anschließende Besuch beim deutsch-kolumbianischen Zentrum für Frieden hat mich sehr beeindruckt. Seit Jahrzehnte leidet Kolumbien unter gewalttätigen Konflikten. Heute setzt Kolumbien Maßstäbe in der Aufarbeitung. Die abgeschlossene Arbeit der Wahrheitskommission, die Arbeit von CAPAZ zählen dazu. Eine besondere Ehre war im Anschluss die Möglichkeit zum Austausch mit dem Präsidenten der Sondergerichtsbarkeit für Frieden, Dr. Roberto Carlos Vidal Lopez. Das Sondergericht ist die Justizkomponente des Friedenssystems und hat die Aufgabe, die Übergangsjustiz zu verwalten und über die Verbrechen des bewaffneten Konflikts zu verhandeln. An der Grenze zu Venezuela gab es für mich sehr emotionale Begegnungen mit Opfern von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung. Die Stiftungen und Projekte vor Ort leisten psychosoziale Betreuung und frühkindliche Bildung. Deutschland ist ein zentraler Akteur in den schwierigen Prozessen zur Wiederherstellung eines belastbaren Friedens in Kolumbien. Es tut gut zu sehen, welches hohe Ansehen unser Land in Kolumbien bei allen Beteiligten genießt.
Der zweite Teil unserer Delegationsreise führte mich nach Bolivien.
La Paz, die Hauptstadt Boliviens, ist die höchstgelegene Verwaltungshauptstadt weltweit und befindet sich in der Altiplano-Hochebene auf mehr als 3.500 Meter. Bei einer Fahrt mit der Seilbahn konnten wir bereits die Stadt aus beeindruckender Perspektive erkunden und zugleich über urbane Mobilität und nachhaltige Stadtentwicklung informieren. Zudem trafen wir Vertreter deutscher Institutionen, die in Bolivien tätig sind, zum persönlichen Austausch. Weiter ging es zum Besuch der größten Salzpfanne der Erde, Salar De Uyuni, mit bedeutendem Lithiumvorkommen. Vor Ort wurden wir durch den Vizeaußenminister Boliviens Freddy Mamani begleitet. Neben dem Besuch der Verarbeitungsanlagen diskutierten wir über die Energiewende, digitale Transformation, Forschung, Zusammenarbeit und Tourismus. In Oruro kamen wir mit politischen Vertretern ins Gespräch und konnten einen Einblick in die bolivianische Kultur und den Karneval erhalten. Zum Abschluss unserer Reise stand nochmal das Thema internationale Zusammenarbeit im Mittelpunkt. Die gemeinsame Arbeit im Energiesektor schreitet dank des Engagements der beiden Länder voran. Und erfreulicherweise wurde auch der Gesprächsfaden zu deutsch-bolivianischen Kooperationen in den Bereichen Bergbau, Rohstoffen, Tourismus und Landwirtschaft wiederbelebt. Dass es nach den unschönen Entwicklungen im Jahr 2019, als der damalige Präsident per Dekret die deutsch-bolivianischen Vereinbarungen zum Lithiumabbau in Bolivien pulverisierte, jetzt zur Neugründung einer boliviansch-deutschen Parlamentariergruppe im bolivianischen Kongress kommt, unterstreicht die Ernsthaftigkeit der neuen bilateralen Gespräche und ist ein schöner Erfolg dieser Reise.
