Obwohl der (Torf-)Brand im Moor auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 im Emsland bereits seit über zweieinhalb Jahren gelöscht ist, ist die versprochene Aufarbeitung immer noch nicht abgeschlossen. Woran es bis heute mangelt, lesen Sie hier.
Die Ankündigungen waren groß: Nach dem Torfbrand im Moor auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 bei Meppen im Emsland dauerte es nicht lange, bis die Bundesregierung die lückenlose Aufarbeitung zusagte und weitreichende Konsequenzen vor Ort versprach. Seit der Antwort auf meine erste Kleine Anfrage im Herbst 2018 und dem Abschlussbericht des Bundesverteidigungsministeriums ist jedoch vor allem eines passiert: Nichts. Denn auch über zweieinhalb Jahre nach dem Brand ist eine vollständige Rückkehr zum uneingeschränkten Schieß- und Sprengbetrieb nicht möglich. Vielmehr mangelt es noch immer an allen Ecken und Enden.
So ergab eine Anfrage an die Bundesregierung aus dem März 2021, dass die zwei versprochenen Löschraupen bis heute nicht angeschafft wurden. Sie sind aber die Voraussetzung für den Schieß- und Sprengbetrieb. Zudem sind die zehn zusätzlichen Tiefbohrbrunnen bislang nicht einsatzbereit. Hier wird immerhin mit einer Fertigstellung im zweiten Quartal 2021 gerechnet. Nicht zuletzt wurden auch umfassende personelle Maßnahmen und insbesondere eine personelle Verstärkung angekündigt. Doch auch deren Umsetzung lässt weiterhin auf sich warten.
Die ohnehin langwierige und schleppende Aufarbeitung des Brandes im Moor verzögert sich fortlaufend. In meinen Augen werden die Verantwortlichen in der Bundesregierung damit der großen Bedeutung der WTD nicht gerecht. Denn die WTD ist nicht nur fest vor Ort im Emsland verwurzelt, sie ist vor allem unerlässlich für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Als Freier Demokrat bin ich davon überzeugt: Unsere Soldatinnen und Soldaten haben ein Anrecht darauf, bestmöglich ausgestattet zu sein. Wenn jedoch wichtige Tests nicht uneingeschränkt durchgeführt werden können, dann setzt das Bundesverteidigungsministerium Leben und körperliche Unversehrtheit unserer Soldatinnen und Soldaten aufs Spiel. Für mich steht deshalb fest: Bundesregierung und Bundesverteidigungsministerium müssen endlich handeln und die Aufarbeitung vorantreiben. Dafür müssen auch bürokratische Hürden auf den Prüfstand gestellt werden, damit schnellstmöglich Angebote für die zwei dringend benötigten Löschraupen von der Industrie gemacht werden. Die Freien Demokraten werden solange weiterhin auf die Einhaltung aller Zusagen drängen.
Die vollständige Antwort auf meine Kleine Anfrage aus dem März 2021 finden Sie hier.
