Diplomatisches Engagement, Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigungspolitik hängen unmittelbar miteinander zusammen und müssen deshalb aus meiner Sicht eine gemeinsame Linie verfolgen. Mehr über diesen vernetzten Ansatz, den wir Freie Demokraten in der Außenpolitik verfolgen, lesen Sie hier.
Die Herausforderungen, vor denen Deutschland und die internationale Gemeinschaft in unserer globalisierten Welt stehen, nehmen stetig weiter zu. Klimawandel, Ressourcenverbrauch, Migration und weltweite Pandemien zwingen uns, zu handeln. Die Instrumente unserer Außenpolitik sind dabei vielfältig, im Kern aber auf drei Bereiche fokussiert: Diplomatisches Engagement (Diplomacy), Entwicklungszusammenarbeit (Development) und Verteidigungspolitik (Defence). Diese drei D’s sind die Basis für eine erfolgreiche deutsche Außenpolitik.
Als Freier Demokrat bin ich der Auffassung, dass diese drei Instrumente nicht voneinander getrennt werden können. Sie sind vielmehr alle Teile eines gemeinsamen Handwerkskastens. Denn dort, wo Verteidigungspolitik erfolgreich sein will, muss sie von Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit flankiert werden. Und gute Entwicklungszusammenarbeit gelingt nur, wenn diese in einem sicheren Umfeld stattfindet. Hieraus ergibt sich aus meiner Sicht die zwingende Notwendigkeit einer gemeinsamen, kohärenten Gesamtlinie in der Außenpolitik, bei der mit den unterschiedlichen Maßnahmen ein gemeinsames Ziel verfolgt wird. Auf diese Weise verhindern wir nicht nur Streuverluste, wir schaffen auch eine starke Außenpolitik.
Genau diese kohärente Außenpolitik lässt die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt vermissen: Die drei entscheidenden Ressorts – Auswärtiges Amt, Bundesverteidigungsministerium und Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – sind auf alle drei Koalitionspartner verteilt und obendrein konterkarieren sich diese auch noch in ihren politischen Zielsetzungen. Das jüngste Beispiel dafür, wie unkoordiniert die Bundesregierung agiert, zeigt sich in Mittelamerika. Während Niels Annen, SPD-Staatsminister im Auswärtigen Amt, die Beziehungen zu der Region intensivieren will und im vergangenen Jahr deshalb auch eine Lateinamerika-und-Karibik-Initiative mitsamt großer Konferenz gestartet hat, streicht CSU-Entwicklungshilfeminister Gerd Müller die Mittel der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit genau in dieser Region zusammen. Dabei war es aufgrund kontinuierlicher deutscher Entwicklungshilfe gelungen, in einigen Ländern in Mittelamerika und der Karibik eine gute sanitäre Infrastruktur aufzubauen – und diese ist gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Krise unabdingbar.
Die Freien Demokraten und ich werden uns gemeinsam weiter für eine kohärente Strategie in der deutschen Außenpolitik stark machen. Denn eine klare Linie und eine abgestimmte Politik sind der Schlüssel zur Lösung vieler der derzeitigen Herausforderungen.
