FREIHAUS 2020-2: Katastrophenschutz sichern

Vielerorts in Niedersachsen fehlt es an Katastrophenschutz-Fahrzeugen. Das zeigt: Der Bund kommt seiner Verantwortung beim zivilen Bevölkerungsschutz nicht richtig nach.



Der Torfbrand im Moor im Herbst 2018 hat beispielhaft gezeigt, wie wichtig ein funktionierender Katastrophenschutz ist. Nur durch das aufopferungsvolle Engagement der vielen haupt- und ehrenamtlichen Kräfte ist es gelungen, die Großlage unter Kontrolle zu bringen und den Brand erfolgreich zu bekämpfen. Das Mindeste, was wir unseren Einsatzkräften für ihren unermüdlichen Einsatz schulden, ist eine adäquate Ausstattung. Denn ohne das richtige Material lassen wir die Männer und Frauen von Feuerwehr und THW im Regen stehen.


Doch gerade diese Ausstattung ist es, an der es im Emsland und in ganz Niedersachsen mangelt. Zwar wurden Anfang des Jahres zwölf neue Katastrophenschutz-Fahrzeuge in den Dienst gestellt. Doch die Löschfahrzeuge, die das Land vom Bund erhalten hat, sind nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Denn während immer mehr alte KatS-Fahrzeuge ausgesondert werden müssen, fehlt es an Ersatz. Damit kommt der Bund seiner Verantwortung für den zivilen Bevölkerungsschutz nicht nach und lässt Land und Kommunen im Stich. Und das ist aus meiner Sicht nicht hinnehmbar.


Leider wurden bei der Verteilung der zwölf neuen Fahrzeuge durch das Land weder die Region Osnabrück, noch das Emsland oder die Grafschaft Bentheim berücksichtigt. Deshalb wandten sich in jüngsten Vergangenheit immer mehr Amtsträger mit der Sorge an mich, dass nach der Aussonderung alter Fahrzeuge kein ausreichender Schutz mehr möglich ist. Aus diesem Grund habe ich die Sorge der Menschen vor Ort auch in einem Schreiben an Innenminister Pistorius deutlich gemacht.


Die Ausstattung der Länder beim zivilen Bevölkerungsschutz war zudem Thema einer Kleinen Anfrage meines Fraktionskollegen Benjamin Strasser. So wollte er wissen, wie viele Fahrzeuge aus Bundesmitteln tatsächlich vor Ort in den Ländern verfügbar sind. Die Antwort der Bundesregierung ist ernüchternd: Einem Soll-Wert von 137 Fahrzeugen in 2019 stand ein Ist-Wert von 62 tatsächlich verfügbaren Fahrzeugen in Niedersachsen gegenüber. Ein katastrophales Missverhältnis.

Für mich ist klar: Bund und Land müssen ihre Aufgaben im Zivilschutz erfüllen. Hierfür setzen sich die Freien Demokraten ein. Gemeinsam mit Dr. Marco Genthe MdL bleiben wir hier am Ball.